Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten im Auslandseinsatz sind eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Schließlich ist es der Bundestag, der die Bundeswehr als sogenannte Parlamentsarmee in diese Einsätze schickt.
Dass das gastgebende Land, im Fall der Luftwaffenbasis Incirlik die Türkei, solche Besuche verwehrt, ist ein beispielloser Vorgang und bleibt nicht ohne Konsequenzen: Nach dem Kabinett hat nun auch der Bundestag den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik beschlossen.
Dort beteiligen sich 250 deutsche Soldaten mit sechs Aufklärungstornados am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).
"Diese Entscheidung ist richtig und überfällig", erklärte der SPD-Außenpolitiker Niels Annen im Bundestag. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe das Verhältnis zu Deutschland "schwer strapaziert", indem er aus innenpolitischen Gründen gefordert habe, die Deutschen müssten Zugeständnisse machen, um die Besuchserlaubnis zu erhalten. "Genug ist genug, die Bundeswehr muss abgezogen werden." Der Standort Incirlik habe gute Rahmenbedingungen für die Bundeswehr geboten, betonte der Verteidigungspolitiker Henning Otte von der CDU. Aber das Besuchsrecht sei für Deutschland nicht verhandelbar.
- Günstige Lage in Jordanien
Die türkische Regierung hatte das Besuchsverbot für die deutschen Parlamentarier unter anderem damit begründet, dass türkische Soldaten in Deutschland Asyl erhalten hatten.
Nach letzten erfolglosen Verhandlungen von Außenminister Sigmar Gabriel in Ankara hatte das Kabinett am 7. Juni beschlossen, die Bundeswehr aus Incirlik abzuziehen.
Das Bundestagsmandat, das bis Ende des Jahres läuft, muss dafür nicht geändert werden, weil darin der Ort der Stationierung nicht genannt ist.
Der Bundestag wollte aber dennoch sein Votum zum Abzug abgeben, um seiner Verantwortung für die Auslandseinsätze gerecht zu werden...
[dw.com]
21/6/17
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- German Govt Approves Withdrawal of Troops from Incirlik Base in Turkey
- Germany sees Jordan as alternative to Turkey’s İncirlik base
- Parlamentarios alemanes piden la retirada de las tropas destinadas a una base aérea turca
- Turkey's NATO membership : Incirlik is not a NATO base, says Turkey defense chief
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